Die Europäische Kommission hat das regionale Investitionsvorhaben des Modulherstellers Masdar PV genehmigt. Damit können staatliche Beihilfen in Höhe von 12,9 Millionen Euro für den Bau einer zweiten Fertigungslinie des Photovoltaik-Herstellers im thüringischen Ichtershausen fließen. Die Gesamtinvestitionen für das zweite Modulwerk beliefen sich auf rund 120 Millionen Euro, heißt es in der Mitteilung der Europäischen Kommission. Bereits 2008 hat die Kommission Beihilfen für den Bau des ersten Modulwerks von Masdar PV freigegeben. „Da beide Vorhaben dasselbe Gebiet betreffen, wirtschaftlich unteilbar sind und innerhalb eines Drei Jahres Zeitraums erfolgen, stellen sie für Bewertungszwecke nach den EU Beihilfevorschriften eine Einzelinvestition dar“, heißt es in der Begründung. Damit seien seien alle Voraussetzungen für ein großes Investitionsvorhaben erfüllt. „ Die Beihilfehöchstintensität wird mit 10,2 Prozent nicht überschritten, der Anteil von Masdar am Weltmarkt für Solarmodule liegt sowohl vor als auch nach der Investition mit 1 Prozent weit unter dem nach den Regionalbeihilfeleitlinien zulässigen Höchstwert von 25 Prozent und die mit der Investition geschaffene Kapazität überschreitet nicht den Schwellenwert von 5 Prozent“, teilte die Europäische Kommission weiter mit.
Die Regionalbeihilfen dürfen Mitgliedsstaaten für Vorhaben in Gebieten zahlen, in denen das Bruttosozialprodukt pro Kopf unter dem Durchschnitt in der EU liegt. Wenn damit Investitionen gefördert werden, die bei mehr als 50 Millionen Euro liegen, muss die Kommission die Marktanteile und den Kapazitätszuwachs des Begünstigten prüfen, um Wettbewerbsverfälschungen zu verhindern. (Sandra Enkhardt)