Anlass für den Vorstoß von Fell ist ein Bericht der "Berliner Zeitung", der unter Berufung auf eine noch nicht-veröffentlichte Studie der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) eine mangelnde internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Photovoltaikindustrie konstatiert. Vor allem chinesische Hersteller hätten sich gegenüber der deutschen und europäischen Konkurrenz Kostenvorteile von rund 44 Prozent auf allen Produktionsstufen erarbeitet. "Diese Behauptung geht an der Realität vorbei", kontert Fell. Zwar gebe es einige chinesische Hersteller, die inzwischen technologisch mithalten können. Doch sei es wenig überzeugend, wenn die "Berliner Zeitung" gerade die "Pluto-Technologie" eines chinesischen Herstellers als Beleg nenne, obwohl diese alles andere als neu sei. Die deutsche Photovoltaikindustrie habe "die Nase technologisch weiterhin vorn", auch wenn der Vorsprung in den vergangenen Jahren geringer geworden sei.
Forschungsmittel hochfahren
Angesichts dessen fordert der energiepolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, die Mittel für die Solarforschung drastisch zu erhöhen, um den technologischen Vorsprung der deutschen Solarwirtschaft mit ihren rund 70.000 Arbeitsplätzen auszubauen. Genau dies tue übrigens die US-Regierung, die die Forschungsmittel für die Solarforschung fast verdoppeln wolle. Die US-Regierung habe gegenüber dem US-Kongress eine Aufstockung der Solarforschungsmittel für 2010 in Höhe von über 80 Prozent beantragt - von 175 Millionen auf 320 Millionen US- Dollar. Die Bundesregierung tue genau das Gegenteil, kritisiert Fell. Der Regierungsentwurf für 2010 sehe vor, die Mittel für die Photovoltaikforschung von 41,4 auf 32,3 Millionen Euro, beziehungsweise um 22 Prozent zu kürzen. "Die Bundesregierung setzt stattdessen lieber auf Kernfusionsforschung und Abwrackprämien", moniert der grüne Bundestagsabgeordnete.
EEG contra Billigkonkurrenz
"Eine große Gefahr für die deutschen Photovoltaik-Unternehmen und den in ihr Beschäftigten" sieht Fell zudem in den "Plänen von Union und FDP, die Vergütungssätze für die Photovoltaik nach der Wahl drastisch abzusenken". Dies würde zuerst den deutschen Unternehmen den Garaus machen und damit den chinesischen Billiganbietern den Weltmarkt überlassen. (Hans-Christoph Neidlein)
