Der Atomausstieg sein beschlossene Sache, berichten japanische Medien übereinstimmend. Regierungschef Yoshihiko Noda und sein Kabinett wollen das neue Energiekonzept bis spätestens kommenden Mittwoch vorstellen.
Noda hatte die Spekulationen über das neue Energiekonzept der Regierung angeheizt, als er sagte, er respektiere, dass die Mehrheit der Bevölkerung eine atomfreie Gesellschaft unterstütze. Seine regierende Demokratische Partei hatte sich bereits für den Atoausstieg ausgesprochen. Noda dagegen galt bisher als Befürworter der Atomenergie.
Japanischen Medienberichten zufolge ist künftig eine Begrenzung der Betriebszeit von Atommeilern auf 40 Jahre vorgesehen. Außerdem sollten keine neuen Atomkraftwerke mehr gebaut werden. Damit würde nach 2030 der letzte Atomreaktor Japans vom Netz gehen. Bestehende Anlagen, die vom Netz genommen und bislang nicht wieder angeschaltet wurden, dürften erst nach strengen Sicherheitsüberprüfungen wieder hochgefahren werden. Parallel sei eine konsequente Förderung erneuerbarer Energien geplant.
Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete unter Berufung auf den Entwurf für das Energiekonzept, dass die Regierung ihre Energiepläne bis 2015 jährlich und dann alle drei Jahre daraufhin überprüfen will, wie realistisch sie seien und wie weit die Umsetzung gelinge. Innerhalb der Regierung ist der Atomausstieg nach wie vor umstritten. Vor allem aus dem Industrieministerium, das bis zur Kata- strophe in Fukushima sowohl für die Kontrolle wie für die Förderung der Atomkraft zuständig war, ist Kritik zu hören.
Noda wollte das neue Energiekonzept schon am Montag vorstellen, hat es aber wegen des innerparteilichen Widerstands und wegen der Kritik der Energieunternehmen verschoben. Da es in Japan voraussichtlich noch in diesem Jahr vorgezogene Neuwahlen geben wird, ist allerdings ungewiss, wie weit sich künftige Regierungen an die Vorgaben gebunden fühlen. (William Vorsatz)
