Mitglieder des europäischen Parlaments haben den EU-Handelskommissar Karel De Gucht aufgefordert, das Anti-Dumpingverfahren gegen chinesische Photovoltaik-Hersteller schnell voranzutreiben, berichtet „Der Spiegel“. Demzufolge fordern die Vertreter der vier größten Fraktionen im EU-Parlament vorläufige Zölle und die Registrierpflicht chinesischer Photovoltaik-Importeure. Ihnen wird vorgeworfen ihre Produkte in Europa unter dem Marktwert zu verkaufen.
“Die EU-Kommission muss endlich Tempo machen mit ihrer Voruntersuchung und darf im Interesse der europäischen Industrie nicht bis Juni warten”, heißt es auf der Website des CDU-Europaabgeordneten Daniel Caspary. Er befürchtet, dass viele europäische Hersteller bereits in finanzielle Schwierigkeiten geraten könnten, wenn die Vorprüfungszeit für das Verfahren von maximal neun Monaten komplett in Anspruch genommen würde. “China könnte sonst die Zeit bis zum Inkrafttreten möglicher Anti-Dumping-Maßnahmen nutzen, um möglichst viel Dumpingware nach Europa zu schaffen und so die Wirksamkeit dieses Handelsinstruments zu unterlaufen”, erklärt Caspary.
Die EU-Kommission hatte im November erste Ermittlungen gegen chinesische Photovoltaik-Importeure eingeleitet. Rund 80 Prozent aller von China exportierten Photovoltaik-Module werden in EU-Länder geliefert. (Jacob Paulsen)
