Die Zuständigkeit für erneuerbare Energien wird im Bundesumweltministerium verbleiben. Nach langen Diskussionen im Vorfeld haben sich Union und FDP darauf verständigt. Der Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE) begrüßte diese Entscheidung. Erneuerbare Energien seien in einem Ressort mit Klima- und Umweltschutz besser aufgehoben als im Wirtschaftsministerium, sagte Verbandssprecher Daniel Kluge auf Nachfrage der photovoltaik. Dort wäre eventuell die wichtige Rolle der erneuerbaren Energien verloren gegangen. Die Entscheidung sei besser, als alle Energiethemen in einem Ministerium zu bündeln, wie es zuvor zur Debatte stand, so Kluge weiter.
Norbert Röttgen neuer Bundesumweltminister
Norbert Röttgen (CDU) wird am Mittwoch als neuer Bundesumweltminister vereidigt. Der 44-jährige Jurist gilt in der Umweltbranche bislang als eher unbekannte Größe. Seit Januar 2005 war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion. Davor vertrat er die Bundestagsfraktion der Union als rechtspolitischer Sprecher. Zum 1. Januar 2007 sollte Röttgen eigentlich Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) werden, wollte gleichzeitig sein Bundestagsmandat aber behalten. Dies löste eine Diskussion über einen möglichen Interessenskonflikt aus, woraufhin Röttgen schließlich auf den Posten des BDI-Hauptgeschäftsführers verzichtete.
Bereits seit 1994 ist Röttgen Mitglied des Bundestages. Seine Schwerpunkte lagen dabei auf Themen wie Globalisierung, Föderalismusreform und Bürokratieabbau. Mit Umwelt- und Energiefragen hat er sich in den Jahren allerdings kaum befasst. Der BEE hofft dennoch auf eine gute Zusammenarbeit in den kommenden vier Jahren. (Sandra Enkhardt)
