Umweltverbände sagen “Alibiveranstaltung“ mit Rösler ab

Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler hat anscheinend kein „grünes“ Herz. Nach seinen Angriffen auf die Umweltbewegung insgesamt sowie einige Umweltorganisationen direkt beim Dreikönigstreffen seiner Partei Anfang Januar forderten mehrere Verbände ein persönliches Gespräch mit dem Minister über die Energiewende. Aus Sicht von führenden Umweltorgansationen hintertreibt Rösler persönlich, die von der Bundesregierung beschlossene Energiewende. Außerdem scheint er aus Sicht der Vereinigungen sich einer Auseinandersetzung über die Ausgestaltung der Transformation des Energiesystems demonstrativ zu verweigern. 

Auf den am 13. Januar schriftlich vorgetragenen Gesprächswunsch der Organisationen DUH, BUND, NABU, WWF Deutschland und Germanwatch habe das Ministerium zunächst zwei Monate lang nicht einmal mit einer Eingangsbestätigung reagiert, hieß es von seinen der Verbände. Stattdessen habe Rösler gemeinsam mit dem Wirtschaftsflügel der CDU einen Frontalangriff gegen den weiteren Ausbau der Photovoltaik und die Grundlagen des EEG gestartet. Erst Mitte März habe sich Rösler dann an die Verbände gewandt und über sein Büro zunächst telefonisch, später auch schriftlich einen Gesprächstermin für den 9. August angeboten. Er wollte den Umweltverbänden für eine Stunde zur Verfügung stehen. Dies haben diese nun abgelehnt. "Die Unterzeichner empfinden es als demonstrative Ignoranz, dass Sie den Umweltverbänden einerseits öffentlich haltlose Vorwürfe machen und andererseits jeder ernsthaften Auseinandersetzung mit denen aus dem Weg gehen, die die Energiewende im Gegensatz zu Ihnen und Ihrer Partei seit Jahrzehnten vorantreiben und ungezählte Konzepte zu ihrer Umsetzung vorgelegt haben", schreiben sie als Antwort auf den Rösler Vorschlag. Es verfestige sich der Eindruck, dass es dem Minister ein persönliches Anliegen sei, die Dynamik der Energiewende abzubremsen statt sie zu beschleunigen.

Die Verbände erklärten allerdings weiter, dass sie immer daran interessiert seien, mit dem Wirtschaftsminister über aktuelle Themen zur Energiewende zu diskutieren. Allerdings müsse dafür von Röslers Seite, auch ein Interesse an einer ernsthaften Auseinandersetzung zu kennen sein. Das sei jedoch nicht der Fall, solange Minister Rösler eine Unterredung für einen Zeitpunkt vorschlage, zu dem die Würfel, beispielsweise bezüglich der künftigen Solarförderung, längst gefallen seien. "Für eine solche Alibiveranstaltung stehen wir nicht zur Verfügung", so das Fazit der Gesprächsabsage der Umweltorganisationen. (Sandra Enkhardt)