Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) hat die Konzepte für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten zusammengetragen und sie in eine neue Richtlinie gegossen. Ziel ist es, die Risiken bei der Realisierung von großen Industrie- und Infrastrukturprojekten zu begrenzen und langwierige juristische Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Denn die Planung und Genehmigung öffentlich relevanter Großprojekte steht in Deutschland immer wieder vor erheblichen Akzeptanzproblemen. „Die neue Richtlinie VDI 7000 unterstützt private und öffentliche Vorhabenträger dabei, das nötige Vertrauen aufzubauen und spätere rechtliche Konflikte zu vermeiden“, betont der VDI.
Wird die Öffentlichkeit beim Bau von neuen Stromtrassen oder von großen Solarstromanlagen zu spät informiert und in das Projekt einbezogen, kommt es sehr häufig zu Unstimmigkeiten und Verzögerungen. Die wirtschaftlichen Schäden dieser Verzögerungen oder Baustopps zwingen die Planer, nach neuen Strategien zu suchen. „Das in der Richtlinie beschriebene Vorgehen ermöglicht durch Vorwegnahme der Austragung von Konflikten eine erhebliche Entlastung der gesetzlich geregelten Verfahren“, beschreibt der VDI den Inhalt der neuen Richtlinie 7000. „Zusätzlich können hierdurch Vorhabenträger auch neue technische Lösungen finden, die auf breitere Akzeptanz treffen – und zwar zu einem Zeitpunkt, der noch Handlungsspielräume bietet und zu dem Konflikte noch nicht eskaliert sind.“
Um die Richtlinie zu entwerfen, hat sich der VDI auf die Analyse erfolgreich durchgeführter Großprojekte gestützt. Sie empfiehlt, im Vorfeld der gesetzlichen Genehmigungsverfahren mit den betroffenen Bürgern nach einer tragfähigen Antragsvariante zu suchen. „Ein strukturierter Dialogprozess schafft Transparenz und Vertrauen, ohne die rechtliche Verantwortung der Genehmigungsbehörden zu verwischen“, betont der VDI. „Die VDI 7000 ist als Managementleitfaden mit vielen Tipps und Tools aufgebaut, um die praktische Umsetzung effektiv und effizient zu machen.“
Die Richtlinie hat bisher das Entwurfsstadium erreicht und steht noch zur Debatte. Einsprüche können noch bis zum 31. März dieses Jahres beim VDI eingereicht werden.https://www.vdi.de/