Oh my GOD (OMG) – Mit diesem Kürzel geht er um, der Kommissar. Sekündlich jagen die Medien neue Meldungen durch den Äther: Dra di net um, schau, schau, der Kommissar geht um. Dra di net um, Günther Oettinger soll der neue Internetkommissar der EU werden. Für uns, für die Solarbranche, ist das keine schlechte Meldung: Denn als Chef des Energieressorts hatte er es sich bei nahezu allen Playern der Energiewende endgültig verscherzt.
Statt auf erneuerbare Energien setzt der EU-Kommissar auf Investruinen im Stromnetz. Auf einer Veranstaltung in Berlin verteidigt er die Privilegien der deutschen Industrie, die keine EEG-Umlage zahlen muss.
Der Europäische Verband der Photovoltaik-Industrie EPIA kritisiert die Einführung rückwirkender Regulierungsmaßnahmen für Erneuerbare Energien in mehreren europäischen Ländern. Mehr als 70 internationale Photovoltaik-Unternehmen und -Verbänden unterstützen diese Initiative.
Während die FDP offensiv in Deutschland für eine schnelle Reform des EEG und mittelfristig den Übergang in ein Quotenmodell wirbt, setzen CDU-Politiker eher auf Europa. Neben EU-Energiekommissar Oettinger hat nun auch der Europaabgeordnete Herbert Reul von der CDU einen Vorschlag eingebracht, der das Ende des EEG in Deutschland einläuten könnte.
EU-Energiekommissar Oettinger fordert erneut eine einheitliche europaweite Förderung für erneuerbare Energien. Er ist für eine “Geschwindigkeitsbegrenzung“ beim Ausbau der Photovoltaik in Deutschland.
Der EU-Energiekommissar hat für Juni neue Vorschläge zur europaweiten Harmonisierung der Förderung von Erneuerbaren wie Photovoltaik, Wind und Biomasse angekündigt. Damit könnte das EEG in Deutschland am Ende sein.
Der deutsche Energiekommissar in Brüssel setzt vor allem auf den Bau neuer Atomkraftwerke. Photovoltaik, Wind und Biomasse spielen in Oettingers “Energiefahrplan 2050“ scheinbar keine Rolle.
Der deutsche EU-Energiekommissar glaubt nicht, dass die Solarenergie in Deutschland jemals eine bedeutende und kostengünstige Stromquelle wird. Grünen-Energieexperte Hans-Josef Fell kann diese Einschätzung nicht teilen.
Der Energiekommissar stellte die Fortschrittsberichte zur Förderung erneuerbarer Energien in den einzelnen Mitgliedsländern der EU in Brüssel vor. Eine europaweite Harmonisierung der Fördersysteme für Photovoltaik, Wind und Biomasse scheint vorerst vom Tisch zu sein.
