Durchblick
Beim Jahresempfang des Bundesverbandes Neue Energiewirtschaft (BNE) im September in Berlin trat Staatssekretär Patrick Graichen (Foto) aus dem Bundeswirtschaftsministerium ans Rednerpult. Er stellte noch für dieses Jahr ein Gesetz in Aussicht, das die Genehmigungsverfahren und andere Vorschriften für Solaranlagen vereinfachen soll.
Zuvor hatte das Bundeskabinett steuerliche Entlastungen für Solargeneratoren bis 30 Kilowatt beschlossen. Graichen sagte: „Bis zum Jahresende wollen wir ein Entbürokratisierungspaket zusammenstellen und ins Kabinett bringen.“
Klingt seltsam: Dass es ein neues Gesetz braucht, um Bürokratie abzubauen. Das neue EEG hat den Wust an Paragrafen eher verstärkt als reduziert. Nun fragen wir Sie konkret: Welche Hindernisse hemmen den Zubau in der Photovoltaik? Wie lassen sich Genehmigungen oder Zertifizierungen verschlanken? Wie viel Bürokratie ist notwendig, um Anarchie im Stromnetz zu vermeiden? Welche Vorschriften sollten unbedingt entfallen?