Röttgen verteidigt Solarförderung

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat die Förderung der erneuerbaren Energien trotz des zu erwartenden deutlichen Anstiegs der EEG-Umlage verteidigt. „Bei der Förderung der erneuerbaren Energien handelt es sich um eine Investition in Zukunftstechnologien, die von entscheidender strategischer Bedeutung für unsere weitere wirtschaftliche Entwicklung sind“, erklärte der Minister. Ziel sei eine Anschubfinanzierung, bis die erneuerbaren Energien die Marktreife erreichten. Die Förderung sei ökonomisch, ökologisch und auch geopolitisch sinnvoll, müsse allerdings regelmäßig an die positive Marktentwicklung angepasst werden, so Röttgen weiter. „Je stärker ihr Marktanteil wächst, desto mehr muss die Förderung sinken.“

Röttgen stellte sich auch hinter die Solarförderung. Die Bundesregierung habe mit den zwei zusätzlichen Absenkungen der Einspeisetarife bereits auf die Entwicklung bei der Photovoltaik reagiert. Entscheidend sei, dass die Vergütungssätze jedes Jahr an das Ausbauvolumen angepasst würden, erklärte Röttgen. Bei dem jetzigen Ausbautempo werden die Vergütungssätze zum 1. Januar 2011 voraussichtlich um weitere 13 Prozent sinken. Daraus ergibt sich eine deutliche Absenkung der Vergütung für PV-Anlagen um insgesamt ein Drittel innerhalb nur eines Jahres. „Es war absolut richtig, die Fördermittel für die Solarenergie auch gegen massive Widerstände der Opposition, einzelner Bundesländer und der Branche zurückzufahren“, so der Minister. Damit schaffe die Neuregelung den notwendigen Anreiz für Innovationen und sinkende Kosten. Darüber hinaus habe sich die Bundesregierung im Energiekonzept darauf verständigt, weitergehende Maßnahmen zur Steigerung der Kosteneffizienz zu ergreifen.

Die Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) hat indes ein Gutachten in Auftrag gegeben, in dem die kommunale Wertschöpfung durch den Ausbau regenerativer Energiequellen ermittelt wurde. Demnach bezifferte das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) diese Wertschöpfungseffekte für das kommende Jahr auf 8,9 Milliarden Euro. Dazu steuerten Ökostrom-Kraftwerke rund 7,5 Milliarden Euro bei, Anlagen zur  Wärme- und Kraftstofferzeugung jeweils rund 740 Millionen Euro. „Die Umlage, die Verbraucher für Strom aus Erneuerbaren Energien zahlen müssen, wirkt wie ein regionales Konjunkturprogramm. Städte und Gemeinden, die sich mit Erneuerbaren Energien versorgen, sparen nicht nur Kosten für teure Rohstoffimporte“, erklärte AEE-Geschäftsführer Jörg Mayer. In diesem und im kommenden Jahr erwirtschaftet die Installation und der Betrieb von Photovoltaik-Anlagen mehr als die Hälfte der gesamten Wertschöpfung (5,8 bzw. 3,9 Milliarden Euro), wie das IÖW ermittelte. An zweiter Stelle folgt die Windenergie mit jeweils rund 2,2 Milliarden Euro. (Sandra Enkhardt)