Heute ist Totentanz in der deutschen Hauptstadt. Besser gesagt: Tanz der Untoten. Denn die eigentlich abgewählte Bundesregierung will den Ausbau von Photovoltaik und Windkraft weiter drosseln. Der Deckel für den Ausbau der Solargeneratoren ist nicht vom Tisch.
Was für ein müder Haufen, dort im Kanzleramt, hier bei uns um die Ecke in Berlin. Heute sickerten die Details eines neuen Kompromisses durch, den die Fraktionen der Großen Koalition gestern Abend beschlossen haben. Windkraft und Sonnenkraft sollen ausgebaut werden, jawohl! Aber, und jetzt kommt’s: Langsamer als bisher. Wie bitte? Haben wir uns verhört, verguckt, etwas übersehen?
Nix gelernt, Mann oh Mann!
Nein. Die große Koalition hat aus den Wahlschlappen der letzten Wochen nichts gelernt. Sie hat aus dem Dürresommer dieses Jahres nix gelernt. Sie macht weiter, wie bisher. So viel Verachtung gegenüber dem demokratischen Souverän hat es nicht einmal am Ende der DDR gegeben. Damals hat sich Erich Honecker, es war ziemlich dieselbe Zeit im Jahr, erst ins Krankenbett zurückgezogen und dann irgendwann nach Chile. Jetzt ist er so tot, wie er nur sein kann. Nie wieder wird er auferstehen, historisch gesehen.
Immerhin hat Honecker seinerzeit getan, was die Straße forderte: Den Platz frei gemacht. Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU), Andrea Nahles (SPD) oder auch Peter Altmaier (CDU), der zuständige Bundeswirtschaftsminister, wursteln so weiter, als sei nichts geschehen. Als hätte es in Bayern und Hessen keine unmissverständlichen Watschen gegeben. Dass Frau Merkel die CDU nicht mehr führen will, ist in diesem Zusammenhang völlig uninteressant. Denn sie ist Kanzlerin aller Wähler, und in dieser Funktion ist kein Kurswechsel erkennbar. Nicht ein Jota, nicht einen Deut ändert sich an der Bundespolitik.
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