Der Preis für Emissionen in der Energiewirtschaft sollte grundsätzlich aus zwei Komponenten bestehen: dem bestehenden EU ETS und der Kohlendioxidsteuer. Das fordert der Branchenverband BEE. Im Jahr 2020 sollen Emissionen demnach mit rund 25 Euro pro Tonne Kohlendioxid bepreist werden.
Das bedeutet bei einem Zertifikatspreis von fünf Euro pro Tonne Kohlendioxid einen festen Steueraufschlag von 20 Euro pro Tonne. Bei negativen Strompreisen sieht der Vorschlag eine vollständige Internalisierung der Kohlendioxidkosten vor. Wie das aussehen könne, hat das Beratungsunternehmen Energy Brainpool für den Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) berechnet. Ein Kernelement des Vorschlags ist demnach, dass eine nationale Kohlendioxidsteuer mit den europäischen Klimaschutzinstrumenten kombinierbar bleibe. Die Steuer soll den Emissionshandel solange ergänzen, bis dieser zu einem Instrument weitentwickelt werde, mit dem auch tatsächlich das Klima im Sinne des Pariser Klimaschutzabkommens geschützt werde.
„Der BEE greift die Klimaschutzziele der Bundesregierung auf und schlägt mit einer Kohlendioxidsteuer auf Strom eine marktwirtschaftliche Lösung für den Stromsektor vor“, sagt Harald Uphoff, kommissarischer Geschäftsführer des BEE. So können die nationalen Klimaschutzziele mit möglichst geringem Aufwand erreicht werden. Damit für die Stromkunden keine Kosten entstehen, soll die vorhandene Stromsteuer in eine Kohlendioxidsteuer umgewandelt werden.
Steuer reduziert Emissionen im Stromsektor um ein Drittel
„Die Berechnungen von Energy Brainpool zeigen, dass bereits ein Kohlendioxid-Preis von 20 Euro pro Tonne die Emissionen im Stromsektor im Jahr 2020 um ein Drittel reduziert. Zudem wird bereits mit 20 Euro pro Tonne Kohlendioxid die Hälfte der Klimaschutzwirkung eines Kohlendioxid-Preises von 80 Euro pro Tonne erreicht“, sagt Uphoff.
Gleichzeitig würden die Börsenstrompreise stabilisiert und damit die EEG-Umlage sowie die Förderkosten reduziert. Die EEG-Umlage könnte zusätzlich durch den Vorschlag des BEE, die Industrieprivilegien in den Bundeshaushalt zu verlagern, um 1,5 Cent pro Kilowattstunde gesenkt werden. Stromimporte in Folge einer nationalen Kohlendioxidsteuer können mit einem stärkeren Ausbau Erneuerbarer vermindert werden. (nhp)
