Die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien fordert die EU auf, die Marktordnung auf die Anforderungen der erneuerbaren Energien auszurichten. Nur so können die erneuerbaren Energien auch am Wettbewerb auf dem Energiemarkt teilnehmen.
Die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien Eurosolar fordert die Ausrichtung der Marktordnung des Energiesystems auf die Anforderungen der erneuerbaren Energien. „Die überkommene, fossil-atomare Energiewirtschaft und ihre Vertreter in Regierungen, Behörden und nicht zuletzt der EU-Kommission, beklagen immer lauter, die erneuerbaren Energien würden 'den Markt verzerren'. Sie fordern, Erneuerbare müssten sich dem 'Wettbewerb stellen', in den 'Markt integriert werden' und dafür insbesondere Einspeisegesetze abgeschafft werden. Dahinter steckt die Erkenntnis, dass die erneuerbaren Energien das bisherige Energiesystem und seine Marktordnung insgesamt in Frage stellen“, betonten die Vertreter der europäischen Delegiertenversammlung von Eurosolar in Bonn. „Das derzeitige, an fossil-atomaren Strukturen ausgerichtete EU-Regelwerk konserviert die zentrale Stellung einiger weniger Oligopolisten auf den Energiemärkten. Echter Wettbewerb entsteht erst mit der Dezentralisierung der Energieversorgung.“ Um zu einem solchen Wettbewerb zu kommen, schlagen die Delegierten vor, dass die Energiepolitik der EU konsequent auf das Ziel einer dezentralen Vollversorgung auf Basis erneuerbarer Energien ausgerichtet werden muss. „Dazu sind auf politischer Ebene verbindliche Ausbauziele als Mindestziele zu beschließen und entsprechende Rahmenbedingungen im EU-Recht zu verankern“, betonen die Delegierten in einer verabschiedeten Resolution. Das bedeutet, dass das bisher zentral auf den Binnenmarkt für Energie ausgerichtete Energierecht der EU komplett geändert werden muss. Statt der bisherigen gesetzlichen Rahmenbedingungen, die immer noch an die Bedürfnisse der zentralen fossil-atomaren Energieerzeugung ausgerichtet ist, muss durch eine neue Rahmenordnung für die dezentrale Energiewende ersetzt werden.
Die Weichen richtig stellen
Die EU muss jetzt die Weichen richtig stellen, damit der Umstieg auf ein erneuerbares Energiesystem in ganz Europa so rasch wie möglich gelingt. Im Rahmen der Energiewende ist es Aufgabe der europäischen Energiepolitik, für die gesamte EU geltende und verlässliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung und die Förderung erneuerbarer Energien vorzugeben. Eurosolar beruft sich dabei auf den Artikel 194 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Dort ist festgelegt, dass die Energiepolitik nicht nur die Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarktes und die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit im Blick hat, sondern auch die Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen. „Das ist nur mit zielgerichteten Instrumenten für den dezentralen Ausbau erneuerbarer Energie zu erreichen, die den EU-Staaten erlauben, nationalen und regionalen Besonderheiten Rechnung zu tragen“, betonen die Eurosolar-Mitglieder.
