Ein Vorschlag von IG BCE Gewerkschafts-Chef Michael Vassiliadis ein Bündnis der größten Erzeuger von Steinkohlestrom zu formieren, sorgt für Diskussionen. Während Energiekonzern Eon Sympathien hegt, warnen die Grünen davor, einen Fehler wie bei der Gründung der RAG zur Förderung deutscher Steinkohle zu wiederholen.
Viele Steinkohlekraftwerke können nicht wirtschaftlich betrieben werden – trotz der sehr geringen Preise für Verschmutzungsrechte beim Emissionshandel von rund vier Euro pro Tonne. Die Gewerkschaft IG BCE hat aus diesem Grund eine nationale Betreibergesellschaft der größten Erzeuger ins Spiel gebracht. Ihr Chef, Michael Vassiliadis, hatte bei einer Gewerkschaftsveranstaltung dafür geworben, weil das effizienter sei. Er verwies auf die guten Erfahrungen mit der RAG und dem Aussterben der Zechen in den sechzigen Jahren. Energieriese Eon hatte sich daraufhin positiv geäußert.
Der energiepolitische Sprecher von Bündnis 90/ Die Grünen sieht das kritisch: „Wir haben bei Stein- und Braunkohlekraftwerken erhebliche Überkapazitäten“, sagte Oliver Krischer. Deshalb stehe unweigerlich ein erheblicher Strukturwandel in der Branche bevor. „Dabei muss es vor allem darum gehen, den überalterten, fast 50 Jahre alten Teil des Kraftwerkspark stillzulegen“, argumentiert Krischer. Das sei volkswirtschaftlich geboten.
Subventionen verhindern Strukturwandel
„Es ist anerkennenswert für einen IG BCE-Chef, wenn er auch eingesehen hat, dass Stromerzeugung in Zukunft ohne Kohle stattfinden wird“, so Krischer. Wenn die Branche diesen Strukturwandel in einer gemeinsamen Betreibergesellschaft organisieren will, so sei das eine Sache zwischen den interessierten Unternehmen und den Kartellbehörden. Dass Vassiliadis aber ausgerechnet die vor 45 Jahren gegründete RAG als Vorbild nenne, wirft aber doch Fragen auf hinsichtlich der wahren Motive des Vorschlags, sagt Krischer.
Die RAG sei von Anfang an und ist bis heute der Sammeltopf für staatliche Subventionen zum Erhalt des Steinkohlebergbaus. „Die Struktur der RAG verhinderte viel zu lange den nötigen Strukturwandel, statt ihn effektiv zu gestalten, betont der Grüne und mahnt „die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen“. (nhp)
