Am 13. Januar will sich der Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) mit Vertretern der Solarbrache und Verbraucherschützern treffen, um über die künftige Höhe der Photovoltaik-Förderung zu beraten. Dies berichtet das “Handelblatt” (Montagausgabe) unter Berufung auf Branchenkreise. Bei der Anhörung sollen Vorschläge für eine sinnvolle Kürzung der Photovoltaik-Einspeisevergütung vorgelegt werden.
Die Diskussion um eine mögliche Überforderung des Solarstroms waren entstanden, da die Preise für Solarmodule 2009 kräftig gefallen sind und der Zubau von Photovoltaik-Anlagen deutlich über den Prognosen lag. Röttgen hatte Mitte Dezember zügige Gespräche mit der Solarbranche und Verbraucherschützer angekündigt. Er wolle eine Anpassung der Förderung durchsetzen sowie flexiblere Mechanismen für das EEG entwickeln, die sich stärker an der Marktentwicklung orientierten, so der Bundesumweltminister.
Brief an Röttgen
Die Solarindustrie soll im Vorfeld der Gespräche in die Offensive gegangen sein. Sie habe sich in einen Brief an Röttgen gewandt haben, berichtet das “Handelsblatt” weiter. Darin sollen laut Industriekreise Pläne für eine Überarbeitung des EEG enthalten sein. Es sei eine zusätzliche Kürzung der Photovoltaik-Förderung um bis zu fünf Prozent, je nach Marktwachstum, angeboten worden. Die Hälfte der im EEG für den Jahreswechsel festgeschriebene Degression könnte demnach bereits auf den Juli 2010 vorgezogen werden, um die Stromkunden finanziell zu entlasten. Die Neuregelung der Photovoltaik-Förderung sollte dann ab 2011 wirksamen werden. Insgesamt könnte die Einspeisevergütung für Solarstrom binnen Jahresfrist um bis zu 25 Prozent sinken und damit den Preisverfall für Photovoltaik-Anlagen 2009 kompensieren. An den Gesprächen mit dem Umweltminister werden für die Solarindustrie unter anderem die Unternehmen Bosch, Schott Solar, Solarworld und First Solar teilnehmen, hieß es weiter. (Sandra Enkhardt)
