Die Vertreter der 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben gegen die Fortführung der Strafzölle auf Solarmodule und Solarzellen aus China votiert. Die Entscheidung kommt sehr plötzlich. Bisher hat es so ausgesehen, als ob die Sanktionen weiter bestehen bleiben. Denn die Europäische Kommission hat aus den Ergebnissen ihres Untersuchungsberichts zu den Antidumpingmaßnahmen geschlussfolgert, dass die Handelsschranken weiter bestehen bleiben sollten.
Diesen Untersuchungsbericht haben die Vertreter der Mitgliedstaaten mehrheitlich nicht abgesegnet. Zumal die Kommission in dem Bericht bestätigt, dass die Handelsbarrieren bisher nicht geholfen haben. So seien die Volumina und Marktanteile der europäischen Modulhersteller seit 2013 – dem Jahr, in dem die Zölle eingeführt wurden – weiter gesunken. Die Produktionskapazität der europäischen Modulhersteller ging im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um drei Prozent von 6,9 auf 6,7 Gigawatt zurück. Diese Produktion ist zudem überhaupt nicht ausgelastet. Die Modulhersteller in Europa haben im vergangenen Jahr 2,7 Gigawatt Modulleistung hergestellt. Das sind 16 Prozent weniger als 2015 – trotz Handelsschranken.
Die Produktionskapazitäten für Solarzellen in Europa liegen stabil bei etwa 1,8 Gigawatt. Die Zahl zeigt, dass nur ein Bruchteil der europäischen Module mit heimischen Zellen gefertigt wird. Die meisten Hersteller müssen in Asien einkaufen und sind so von den Handelsbarrieren betroffen.
Die Kommission hat inzwischen nachgebessert. Als Kompromiss schlägt sie vor, die Handelsmaßnahmen für diese Produkte auf 18 statt wie ursprünglich empfohlen 24 Monate zu verlängern und diese eventuell stufenweise auslaufen zu lassen. Weitere Details und eine endgültige Entscheidung waren bis zum Redaktionsschluss noch nicht klar.