Das Landgericht in Düsseldorf hat einer Klage von Hanwha Q-Cells stattgegeben und die Verletzung von Schutzrechten auf die Passivierungstechnologie für Solarzellen bestätigt. Das Gericht stellte fest, dass Jinko Solar, REC Solar EMEA und Longi Solar Technologie die patentierte Technologie von Q-Cells ohne Lizenzvereinbarung genutzt haben.
Es geht um das europäische Patent EP 2 220 689, mit dem Q-Cells die Passivierung der Rückseiten seiner Quantum-Zellen schützen ließ. Diese Passivierung ist wichtig für besonders hohe Wirkungsgrade.
Module aus dem Markt zurückrufen
Die genannten Wettbewerber von Q-Cells wurden nun vom Gericht aufgefordert, bereits importierte Module mit Solarzellen, die das Patent verletzen, zurückzurufen. Das Gericht entschied, dass die beklagten Unternehmen gesetzlich verpflichtet sind, die seit dem 20. Januar 2019 vertriebenen und das Patent verletzenden Produkte aus den Vertriebskanälen zurückzurufen.
Das bedeutet, dass die Lagerbestände aufzulösen und zumindest aus Deutschland zu entfernen sind. Gegen diese Entscheidung können die beklagten Unternehmen Rechtsmittel einlegen und das Oberlandesgericht Düsseldorf anrufen. (HS)
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