Entscheidung zur Solarförderung in dieser Woche

Noch in dieser Woche wollen nach Informationen der photovoltaik das Bundesumweltministerium und die Solarbranche einen Vorschlag präsentieren, wie die vorgezogenen Kürzungen der Einspeisevergütung für Photovoltaik-Anlagen aussehen sollen. Dabei gehe es nicht um eine zusätzliche Absenkung der Solarförderung, hieß es aus Kreisen der Regierungskoalition. Derzeit sehe es so aus, dass die Bundesnetzagentur beauftragt werden soll, im April oder Mai den Photovoltaik-Zubau für das Gesamtjahr zu schätzen. Damit soll die voraussichtliche Degression zum Jahresende berechnet werden, die dann teilweise auf den 1. Juli vorgezogen werden soll, wie es weiter hieß. Zum 1. Januar 2012 sei dann eine weitere Absenkung der Photovoltaik-Einspeisevergütung um neun Prozent geplant. Sollte der Zubau ähnlich hoch wie im vergangenen Jahr sein und 6500 Megawatt nach Schätzungen der Bundesnetzagentur überschreiten, dann würde die Einspeisevergütung zum 1. Juli um zwölf Prozent gesenkt. Sollten die Schätzungen der Netzagentur sich nicht bewahrheiten, könnte die Solarförderung zum Jahresende dann nochmal nachjustiert und mehr oder weniger als neun Prozent gesenkt werden, hieß es weiter.

Die EEG-Novelle mit den vorgezogenen Kürzungen soll nach bisherigen Plänen gemeinsam mit dem EU-Anpassungsgesetz Erneuerbare Energien beraten und verabschiedet werden. Derzeit werde der Vorschlag auch in den Vorständen der Regierungsfraktionen beraten und abgestimmt, hieß es weiter aus Parteikreisen. Im Laufe der Woche werde er dann sehr wahrscheinlich vom Bundesumweltministerium und der Solarbranche gemeinsam der Öffentlichkeit präsentiert werden. (Sandra Enkhardt)