Solardeckel könnte in der nächsten Woche fallen

10.06.2020 | Druckvorschau

In der kommenden Woche steht das Energieeinspargesetz für Gebäude auf der Tagesordnung des Bundestages. Im gleichen Atemzug soll auch der Solardeckel gestrichen werden. - © Deutscher Bundestag/Marc Steffen Unger — © Deutscher Bundestag/Marc Steffen Unger

In der kommenden Woche steht das Energieeinspargesetz für Gebäude auf der Tagesordnung des Bundestages. Im gleichen Atemzug soll auch der Solardeckel gestrichen werden.

Die Streichung des Förderstopps für neue Solaranlagen soll zusammen mit dem Energieeinspargesetz für Gebäude verabschiedet werden. Das steht am 18. Juni 2020 zur Abstimmung im Bundestag auf der Tagesordnung.

Die Streichung des Solardeckels rückt in greifbare Nähe. Der Wirtschaftsausschuss im Bundestag hat eine Möglichkeit gefunden, die weitere Förderung von Solaranlagen im Parlament zeitnah zu beschließen. So solle die Abschaffung der Absätze 5 und 6 des Paragraphen 49 des EEG als Zusatzartikel zum Energieeinspargesetz für Gebäude verabschiedet werden.

Ausschuss muss noch zustimmen

In diesen Absätzen ist zum einen das Ende der Förderung für neue Solaranlagen festgelegt, wenn der Zubau die Marke von 52 Gigawatt erreicht hat. Zum anderen ist hier festgeschrieben, dass die Bundesregierung rechtzeitig eine Nachfolgeregelung findet. Diese Nachfolgeregelung ist jetzt einfach die Abschaffung des Solardeckels. Dieser könnte am 18. Juni 2020 fallen. Denn dann steht die Verabschiedung des Energieeinspargesetzes für Gebäude zur abschließenden Beratung und Verabschiedung auf der Tagesordnung des Bundestages. Voraussetzung ist, dass der Ausschuss den entsprechenden Änderungsantrag nach der öffentlichen Anhörung des Gesetzes am 15. Juni 2020 annimmt. (su)