Laut der Dena-Studie „Das Quartier –Teil 2“ ermöglichten die Gesetze in ihrer jetzigen Form „kein in die Breite tragen von Quartierskonzepten mit Sektorenkopplung“. Somit werden für die Energiewende wichtige Potenziale auf lokaler Ebene kaum genutzt. Die Studie wurde von der Wirtschaftskanzlei BBH erstellt und enthält eine Analyse des Zusammenspiels relevanter Gesetze und – sie deckt somit eindeutige Schwachstellen auf.
Quartiere benötigen Befreiung von Abgaben und Umlagen
Gerade die Stärkung der sektorenübergreifenden Nutzung von erneuerbaren Energien und die Förderung dezentraler Erzeugermodelle hat sich die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen. Dieser enthält außerdem eine vereinfachte und zugleich stärkere Förderung von Quartierskonzepten. „Eine Befreiung von Abgaben und Umlagen bei Quartieren sowie einen Förderzuschlag für selbige könnten einen ersten Schub für mehr Quartierskonzepte mit Sektorenkopplung geben“, sagt Nicole Pillen. Sie ist Bereichsleiterin Urbane Energiewende der Dena. Gleichzeitig führe eine regionale Verankerung der Energieversorgung zu einer stärkeren Akzeptanz bei den Bürgern.
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Für die komplexe Umsetzungspraxis von Quartierskonzepten benennt die Studie einerseits eine fehlende einheitliche Definition und Verwendung des Begriffs Quartier in Gesetzestexten. Zudem sind die entsprechenden Gesetze nicht ausreichend harmonisiert. So seien Quartierskonzepte mit Sektorenkopplung von allen Gesetzen gleichermaßen abhängig. Keines der Gesetze ziele aber auf eine maximierte Nutzung lokaler klimaneutraler Potenziale. Deshalb bleibe die Stärke des Quartiers bislang ungenutzt. (nhp)
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