Vor fünf Jahren wurde der Verein CO2 Abgabe e. V. gegründet. Sein Ziel war es, eine bundesweite Abgabe auf Emissionen von Kohlendioxidemissionen durchzusetzen. 2021 war diese Mission größtenteils erfüllt: Neben dem CO2-Preis im europäischen Emissionshandel wurde in Deutschland auch für die Wärme und Verkehr ein langsam ansteigender CO2-Preis gesetzlich verankert.
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Neue Aufgaben, neuer Verein
Nun widmet sich der Verein neuen Aufgaben: Als Klimaschutz im Bundestag e.V. geht es darum, konkrete Vorhaben für neue Gesetze einzubringen und mit den Abgeordneten umzusetzen. „Wir befassen uns mit Themen, die gerade auf der politischen Tagesordnung stehen“, erläutert Craig Morris, der das Berliner Büro des Vereins leitet. „Im Rahmen von öffentlichen Gesprächen mit Abgeordneten, Ministerialbeamten, Wissenschaftlern und Vertretern der Wirtschaft wollen wir unsere Vorschläge konkretisieren.“
Vom Fachjournalismus in die Politik
Morris gehörte vor 15 Jahren zum ersten Redaktionsteam des Fachmediums PV Europe. Während seiner Arbeit im Verein CO2 Abgabe e.V. konnte er umfangreiche Erfahrungen im politischen Geschehen der Bundeshauptstadt sammeln.
Nun geht es darum, die Gespräche mit Abgeordneten und anderen Entscheidungsträgern zu intensivieren. Im hektischen Alltag des Bundestages ist das alles andere als leicht. „Es kann immer passieren, dass ein Mitglied des Bundestages kurzfristig absagt“, nennt Morris ein Beispiel. „Sie haben einen vollen Terminkalender und müssen auf kurzfristige Änderungen reagieren.“ Deshalb werden die Gespräche aufgezeichnet und online veröffentlicht, etwa auf dem Youtube-Kanal oder auf der Website des Vereins.
Über Parteigrenzen hinweg aktiv
Klimaschutz im Bundestag e.V. ist parteipolitisch unabhängig und übergreifend aktiv. „Laut Artikel 38 des Grundgesetzes sind die Abgeordneten ausschließlich ihrem Gewissen unterworfen“, erläutert Morris. „An Aufträge und Weisungen sind sie nicht gebunden. Artikel 20 fordert sie als Gewählte dazu auf, in Verantwortung für künftige Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen.“
Er sieht die Abgeordneten in der Pflicht, sich zu existentiellen Themen wie dem Klimaschutz eine eigene Meinung zu bilden und sich nicht der Parteidisziplin zu unterwerfen.
Offen für neue Mitglieder
Der Verein ist offen, transparent und versteht sich als Akteur der demokratischen Diskussion. „Alle können bei uns Mitglied werden, ob Privatpersonen, Kommunen, Firmen oder Verbände“, erläutert Morris. „Bei den Privatpersonen gibt es zwei Kategorien: Manche wollen uns einfach unterstützen und sonst eher passiv sein. Andere sind eher aktiv und suchen einen Verein, wo sie selbst etwas machen können. Platz finden beide bei uns.“ Einmal im Monat erscheint ein Newsletter. (HS)
Bisherige Aktivitäten und weiterführende Informationen
Youtube-Kanal von Klimaschutz im Bundestag e.V.
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