Die Rahmenbedingungen für die Photovoltaik in Österreich sollen geändert werden. Wie der Stand der Dinge ist, haben die Teilnehmer des neunten Photovoltaikkongresses von PV Austria erfahren.
Die österreichische Solarbranche ist jetzt wieder bestens versorgt mit den neusten Informationen zum Stand der Änderungen der Rahmenbedingungen in der Alpenrepublik. Denn die über 300 Teilnehmer des diesjährigen Kongresses von PV Austria, der gemeinsam mit dem Klima- und Energiefonds (Klien) und der Wirtschaftskammer Österreich (WKO) veranstaltet wurde, verfolgten mit Spannung die Debatte um die Entwicklung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EAG).
Das wird derzeit im Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) erarbeitet und soll zum Jahreswechsel in Kraft treten. „Im Jahr 2019 werden die Weichen für die Photovoltaik neu gestellt“, sagt Ingmar Hörbarth, Geschäftsführer des Klien, mit Blick auf das EAG. „Es ist das Jahr des Übergangs vom Ökostromgesetz hin zu einem schlagkräftigen Erneuerbaren Ausbau Gesetz“, ergänzt Christoph Panhuber,Vorstandsmitglied von PV Austria.
Das Ziel ist klar: 15 Gigawatt bis 2030
Dass die Zeit mehr als Reif ist, ist unbestritten. „Wir brauchen 15 Gigawatt Photovoltaik, damit wir das Ziel schaffen, bis 2030 die Stromversorgung Österreichs komplett auf erneuerbare Energien umzustellen“, betont Vera Immitzer, Geschäftsführerin von PV Austria. „Um den Zubau voranzutreiben, braucht es Anreize die mit Bedacht gesetzt werden und grundsätzlich vereinfachte Rahmenbedingungen, um das vorhandene Potenzial auch tatsächlich nutzen zu können.“
Planungssicherheit steht an erster Stelle
Josef Plank, Generalsekretär des BMNT, umreißt schon mal das Ziel des EAG: „Wir wollen, dass die Bürger und die Branche, die in eine Photovoltaikanlage investieren wollen, keine administrativen Barrieren vorfinden und dass sie Planungssicherheit bekommen. Dabei müssen wir auch die Bremsen aus den anderen Gesetzen wie beispielsweise im Wohneigentums- und im Mieterrechtsgesetz herausnehmen, was nicht so einfach ist.“
Steuerfreiheit für Eigenverbrauch
Eine der zentralen Forderung bleibt die Abschaffung der Eigenverbrauchsabgabe. „Das ist wichtig und die werden wir auch wegbekommen“, verspricht Plank. Schützenhilfe kommt aus Brüssel, wie Walburga Hemetsberger, Geschäftsführerin von Solar Power Europe, in Aussicht stellt. Denn die Europäische Kommission setzt auf Wachstum. „Deshalb müssen die Mitgliedsstaaten alle Sonnensteuern abschaffen“, beschreibt sie einen zentralen Punkt des Clean Energy Package der EU, das derzeit im Abstimmungsprozess ist. Darin wird auch der Einspeisevorrang für alle Anlagen kleiner als 400 Kilowatt Leistung fortgeschrieben. (su)
Einen ausführlichen Bericht zur Frühjahrstagung von PV Austria lesen Sie in der kommenden Ausgabe der photovoltaik.
