Die IG Metall hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in einem Schreiben zur Rücknahme der geplanten zusätzlichen Absenkung der Photovoltaik-Vergütung aufgefordert. Die Gewerkschaft erachte einen „Abbau der bestehenden Überförderung der Photovoltaik“ für erforderlich, heißt es in dem Brief des ersten Vorsitzenden Berthold Huber und Wolfgang Rhode, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall. Es gehe dabei nicht um eine „Dauersubvention, sondern Investitionssicherheit für die Unternehmen – orientiert am technologischen Fortschritt“. Das Pendel dürfe aber nun nicht in das andere Extrem ausschlagen, heißt es in einem Brief weiter. Die geplante Gesetzesinitiative zur Kürzung der Photovoltaik-Vergütungen gefährdete die industriellen Fertigungsstandorte, speziell in Ostdeutschland.
IG Metall: Fünf Prozent sind tragbar
Die IG Metall hält eine zusätzliche Kürzung zum 1. Juli von fünf Prozent für machbar. Es müsse aber darum gehen, den Photovoltaik-Standort Deutschland weiter zu stärken. Eine „kurzfristige und überzogene Reduzierung“ wäre daher kontraproduktiv. Dies würde die asiatischen Photovoltaik-Hersteller im Wettbewerb begünstigen. Außerdem würde sich bei zu starken Einschnitten der Kostendruck weiter erhöhen und es seien Verlagerungen der Produktion ins Ausland zu befürchten, heißt es bei der IG Metall. Die Gewerkschaft fordert von der Bundesregierung, die Investitionen in neue Standorte der Photovoltaik-Industrie in Deutschland langfristig zu sichern. „Die IG Metall will für die Beschäftigten eine Perspektive für qualifizierte und gut bezahlte Arbeit entwickeln. Deshalb müssen die Rahmenbedingungen ausreichend Chancen für Innovationen und Investitionen in den Unternehmen ermöglichen“, erklärte Rhode.
Kritik an den Arbeitsbedingungen und Entlohnung
Die Gewerkschafter bitten in ihrem Schreiben den Umweltminister darum, „an einem ambitionierten Ausbau der erneuerbaren Energien festzuhalten und sich für neue Beschäftigung in einer Zukunftsbranche einzusetzen“. Zugleich nutzen sie die Gelegenheit und kritisieren die Arbeitsbedingungen und die schlechte Entlohnung in der Solarbranche. In diesen Bereichen gebe es noch einen „dringenden Nachholbedarf“. Die Rahmenbedingungen für die Photovoltaik-Branche müssten auch gerade deshalb so gestaltet sein, dass sie den Unternehmen Innovationen und Investitionen ermöglichten, schreiben Huber und Rhode. (Sandra Enkhardt)
