Die Allianz von Photovoltaikprojektierern, Großhändlern und Energieversorgern gegen Handelsbarrieren für chinesische Solarmodule hat ihre Internetkampagne gestartet. Sie fordert, dass die Zoll- und Mindestpreisbestimmungen im Dezember ohne Verlängerung auslaufen.
Die Solar Alliance for Europe (SAFE) hat die Internetkampagne gegen Beschränkungen beim Handel mit Solarmodulen gestartet. Das Netzwerk von Energie- und Solarunternehmen wendet sich gegen die derzeit geltenden Antidumping- und Strafzölle, die beim Import von chinesischen Modulen fällig werden. „Wir lehnen Handelsbeschränkungen ab, weil sie die Solarenergie künstlich verteuern und das Ziel eines subventionsfreien Ausbaus in Europa ausbremsen“, erklärt Holger Krawinkel, Sprecher der SAFE. Der ehemalige Verbraucherschützer ist außerdem beim Mannheimer Energieversorger MVV für eine Stabsabteilung zuständig, die sich schwerpunktmäßig um die Interessen der Kunden des Stromversorgers kümmert.
Handelsschranken verursachen Schaden
Die jüngsten Zahlen der Bundesnetzagentur zu neu installierten Photovoltaikanlagen in Deutschland bestätigten die Einschätzung Krawinkels. „Der Zubau hat sich von Januar bis Juli 2015 im Vergleich zum Vorjahr halbiert und das Ausbauziel wird in diesem Jahr erneut deutlich verfehlt“, sagt der SAFE-Sprecher. „Wir setzen deshalb darauf, dass sich die Bundesregierung in Brüssel für ein Ende der Handelsbeschränkungen gegenüber chinesischen Solarmodulen und Zellen stark macht“, erklärt Krawinkel mit Blick auf das Auslaufen der derzeitigen Regelungen im Dezember dieses Jahres. „Denn wir haben in den vergangenen zwei Jahren am eigenen Leib erfahren, welchen Schaden sie verursachen“, kritisiert der ehemalige Verbraucherschützer.
Hoffnung auf Marktbelebung
Heute läuft die Frist ab, um einen Antrag auf vollständige Überprüfung der geltenden Strafmaßnahmen bei der Europäischen Kommission einzureichen. Denn in einem viertel Jahr laufen die Strafzoll- und Mindestpreisregelungen aus. „Eine erneute, zeitaufwändige Untersuchung, die den freien Handel für Solarprodukte verzögert, halten wir für überflüssig und schädlich“, betont Krawinkel. „Es liegen hinreichend Fakten vor, die eine schnelle Entscheidung ermöglichen, die Handelsbeschränkungen zum Jahresende aufzuheben.“ Für den europäischen Solarmarkt kann dies nur gut sein. Denn dann würden die künstlichen Mindestpreise für chinesische Module wegfallen, was den Markt aufgrund der dadurch erhofften Preissenkungen wieder beleben könnte. Vor allem im Geschäft mit großen Anlagen, das stark zurückgegangen ist, erhoffen sich die Gegner von Strafzöllen und Mindestpreisen eine Belebung. Denn dies ist das Segment, in denen die billigen chinesischen Module oft verbaut werden. Deshalb bildeten mit SAFE Projektierer wie Baywa, GP Joule und IBC Solar, Großhändler von Solarmodulen, Anlagenbeitreiber, Systemintegratoren und Energieversorger wie MVV und EnBW eine Allianz, um gegen die Strafzölle zu argumentieren. (Sven Ullrich)
