Mehrere Medien berichteten am Wochenende einhellig über eine großangelegte Durchsuchungsaktion des Zolls, mit Schwerpunkten in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin und Schleswig-Holstein. Ausgangspunkt ist der Verdacht, dass ein chinesischer Modulanbieter mit Sitz in München bei den Antidumpingzöllen und der Einfuhrsteuer mogelte. Auch Abnehmer des Modullieferanten wurden von der Razzia erfasst. Die Module seien in Solarparks in Frankreich und Deutschland verbaut wurden, ließ der Zoll vernehmen.
Der Fall wird am Zollfahndungsamt in München untersucht. Insgesamt geht es um rund 33 Millionen Euro, die zwischen 2014 und 2015 hinterzogen wurden. Die aus China nach Europa importierten Solarmodule wurden mit einem Trick verschleiert: Der chinesische Modulimporteur wies die korrekte Einfuhr und die Mindestpreise zunächst nach. Wenn er die Ware zu Mindestpreisen einführte, wurden keine Zölle fällig. Später wurde den Käufern der Solarmodule jedoch ein Teil des Preises heimlich erstattet. Dieser Trick ist als Kickback-Zahlung bekannt.
Rund 100 Beamte waren im Einsatz, um diese Praxis zu erhellen und Beweismaterial zu sichern. Etwa 700 Frachtcontainer seien auf diese illegale Weise nach Europa eingeführt und verkauft worden. Zwar sind die Antidumpoingzölle mittlerweile aufgehoben. Steuerbetrug verjährt aber erst nach zehn Jahren. (HS)
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