Die Solarbranche bewertet die gestrigen Ankündigungen für die Beschleunigung der Energiewende durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (B90/Grüne) größtenteils als positiv. „Die neue Bundesregierung scheint die Schlüsselrolle der Solarenergie bei der Lösung der Klimakrise und die Dringlichkeit von Kurskorrekturen erkannt zu haben“, erklärt Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des BSW Solar. „Die Branche setzt hohe Erwartungen in sie und hofft auf eine schnelle Entfesselung der Solarenergie. Jetzt kommt es darauf an, dass im angekündigten Solar-Beschleunigungspaket schnell die wichtigsten Marktbarrieren beiseite geräumt werden.“
Koalitionsvertrag bekommt eine gute Note
Welche Marktbarrieren dies sind, hat der BSW bereits im vergangenen Jahr benannt. Da die Pläne der Bundesregierung vor allem auf den im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele beruhen, ist hier auch gute Stimmung in der Branche. Denn diese hat die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben mehrheitlich begrüßt. Aus einer Umfrage unter 240 Solarunternehmen in Deutschland durch den BSW Solar hat sich ergeben, dass die meisten Unternehmen die neue Bundesregierung mit ihren Plänen gut bewerten. In Schulnoten ausgedrückt, würde sich eine 2 Minus ergeben.
Zwei Drittel der Branche ist zufrieden
Mit 51 Prozent der Teilnehmer der Branchenumfrage benotet mehr als die Hälfte die Regierungsvorhaben mit gut, 14 Prozent sogar mit sehr gut. Fast ein Drittel der Unternehmen ist allerdings skeptisch, ob die Vorhaben der Bundesregierung ausreichen, um die Klimaschutzziele mittels einer solaren Energiewende zu schaffen. So bewerten 20 Prozent der Unternehmen den Koalitionsvertrag mit befriedigend. Jeweils fünf Prozent vergaben ein ausreichend oder mangelhaft.
Viele Vorschläge berücksichtigt
Tatsächlich sind im Koalitionsvertrag und auch im angekündigten Solarbeschleunigungsgesetz viele der Vorschläge des BSW Solar enthalten. Dies gilt für die Anhebung der Ausbauziele bis 2030 auf 200 Gigawatt genauso wie für die Solarisierung von Häusern und die Solarpflicht für Nichtwohngebäude. Auch die angekündigte Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen und die Anhebung der Ausschreibungsmengen stößt in der Branche auf Zustimmung. Unklar bleibt, wie es um die sogenannte Sonnensteuer steht. Zwar soll ab 1. Januar 2023 die EEG-Umlage ohnehin für alle Verbraucher wegfallen. Doch in den Ankündigungen von Habeck findet sich kein Hinweis darauf, dass eine der höchsten Hürden für den gewerblichen Eigenverbrauch schneller wegfallen könnte.
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