Es handelt sich dabei um die voraussichtlich letzte Chance, die Förderbeschränkung rechtzeitig zu Fall zu bringen, bevor sie bei der Marke 52 Gigawatt installierter Solarstromleistung in diesem Sommer erreicht wird. Der BSW hatte zuletzt wiederholt kritisiert, dass es immer wieder zu Verzögerungen bei der politisch vielfach versprochenen Gesetzesänderung gekommen war und diese nunmehr frühestens Anfang Juli abschließend im Bundesrat verabschiedet werden kann. „Dieses Ziel darf nun unter keinen Umständen verfehlt werden und dafür bedarf es jetzt höchster gesetzgeberischer Disziplin“, sagt Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des BSW Solar. „Die Zukunft tausender Jobs in der Solarbranche und der Erfolg der Energiewende sind darauf angewiesen, dass der Bundestag den Solardeckel in der kommenden Sitzungswoche Mitte Juni jetzt auch tatsächlich endlich zu Fall bringt.“
In Repräsentativbefragungen hatten sich zuvor wiederholt drei Viertel der Bundesbürger für eine Fortsetzung der Solarförderung ausgesprochen, um einen wirksamen Klimaschutz zu ermöglichen. Der BSW fordert die Bundesregierung auf, nach erfolgreicher Entdeckelung die Solarenergie weiter zu „entfesseln“. Eine Reihe weiterer Marktbarrieren wie die „Sonnensteuer“ auf selbst verbrauchten Solarstrom sowie viel zu enge Ausbaukorridore und Standortkulissen müssten ebenfalls fallen. (HS)
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