Die Europawahl hat gezeigt: Wenn Parteien den ökologischen und sozialen Wandel verschlafen, sind sie weg vom Fenster. Die Menschen brauchen keine Kader, keine Apparatschiks, keine Lobbyisten. Sondern zukunftsfähige Konzepte.
Die Wahl zum europäischen Parlament war wenig überraschend. Niemand kann sagen, er habe nicht vorher gewusst, was passieren kann. Dass der Abstieg der Sozialdemokraten derart ungebremst weitergeht – wen hat das verwundert? Dass die Christdemokraten gleichfalls in den Sog der Abwärtsspirale geraten – hohe Zeit.
Lincoln: Man kann nicht alle für immer täuschen
Es gelingt wohl, alle Menschen einige Zeit und einige Menschen allezeit, aber niemals alle Menschen alle Zeit zum Narren zu halten: Einmal mehr hat sich diese Weisheit von Abraham Lincoln bewahrheitet. Der Erfolg der Grünen war vor allem abwandernden Wählern aus dem Lager der Großen Koalition zu verdanken. Sie kehren ihren Parteien den Rücken, weil NICHTS geschieht.
Bei Michail Gorbatschow lautete die Erkenntnis so: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Denn CDU, CSU und SPD verschlafen den Klimawandel, sie lösen die sozialen Probleme in diesem Lande nicht, sie finden kein Mittel gegen gierige Vermieter. Weiterhin hängen sie am Rockzipfel der Lobbyisten und von Donald Trump, lassen sich zu hilflosen Statisten degradieren. Steigern die Ausgaben für Rüstung statt für Bildung und Energiewende.
Stammwähler abgewandert
Rund zweieinhalb Millionen ehemalige Stammwähler der Unionsparteien und der SPD haben ihre Gefolgschaft aufgekündigt und Grün gewählt. Der Rest wanderte zur AfD ab, in Brandenburg beinahe die gesamte Wählerbasis der Sozis. Offenbar haben beide Wählergruppen die Schnauze voll. So spaltet sich die Gesellschaft in diejenigen, die noch Hoffnung haben, an die Demokratie und ihre Wandlungsfähigkeit glauben. Sie wählen grün. An die AfD hängt sich, wer resigniert. Wen die Bitterkeit überwältigt. Das böse Erwachen wird bald folgen, in Brandenburg und in Sachsen.
Menschenskinder, die Partei Willy Brandts im freien Fall! Und noch immer scheint der Leidensdruck nicht groß genug. Der Auftritt von Andrea Nahles und Katarina Barley am Wahlabend war eindeutig: Wir machen weiter wie bisher. Eigentlich hätten beide sofort zurücktreten, die politische Bühne räumen müssen. (HS)
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