Solare Freiflächenanlagen haben sich in letzten Jahren zu einer der günstigsten Stromerzeugungsformen entwickelt – und die Kosten fallen weiter. Das Interesse der Wirt- schaft an der Belieferung aus großen Solarstromanalagen nimmt auch aus diesem Grund immer mehr zu. Zudem ist der Zubau nötig, um die Energie- und Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen. Aus Sicht der unterzeichnenden Unternehmen bieten Photovoltaikfreiflächenanlagen neben den ökologischen Vorteilen für Kommunen und ländliche Regionen auch große ökonomische Chancen, schreiben sie in einem Offenen Brief an die Regierung. Diese Chancen sollten nun auch genutzt werden.
Gemeinden sollen vom Solarstrom auch finanziell profitieren
Durch eine planbare Gemeindeabgabe für Kommunen entstünden mehr Spielräume für wichtige Investitionen, sei es in Kindergärten, Schulen oder bei der Feuerwehr oder eine Kompensation für pandemiebedingte Ausfälle, erklären die Firmen. Effektive finanzielle Vorteile für Kommunen zu schaffen, sei heute nur sehr begrenzt möglich. Denn die aktuelle Ausgestaltung der Gewerbesteuer führe zu oft dazu, dass Standortkommunen leer ausgehen oder erst sehr spät Zahlungen erhalten. „Freiwillige Zahlungen an Kommunen stoßen wiederum auf rechtliche Probleme“, heißt es weiter.
Die unterzeichnenden Unternehmen appellieren daher an die Politik, den Rechtsrahmen so zu gestalten, dass Zahlungen aus Photovoltaikfreiflächenanlagen künftig transparent und rechtssicher an Kommunen geleistet werden müssen. Dies könnte über eine novellierte Gewerbesteuer oder über weitere Instrumente wie einer Außenbereichsabgabe oder einer angepassten Konzessionsabgabe geschehen. Auch ein Modell, wie es im Wirtschaftsministerium für die Windenergie geplant ist, wäre zumindest für EEG geförderte Anlagen denkbar, reiche laut den BNE-Mitgliedsunternehmen allerdings alleine nicht aus. Für förderfreie PPA-Anlagen brauche es andere Instrumentarien. (nhp)
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