Schon in der Vergangenheit hat der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW Solar) die Anhebung der Höchstgebotswerte für Solaranlagen in den Ausschreibungen angemahnt. Dass die Bundesregierung den Weg dahin endlich frei gemacht hat und die Bundesnetzagentur die Möglichkeiten auch nutzt, wurde in der Branche positiv aufgenommen. Denn sind im vergangenen Jahr Projekte mit einem Gesamtvolumen von etwa einem Gigawatt nicht in die Auktionen gegangen, schätzt der BSW Solar auf Basis einer Branchenumfrage ein. Das Ergebnis: Die letzten Ausschreibungen waren unterzeichnet.
Rechtliche Hürden schleifen
Deshalb war die Anhebung der Höchstwerte ein erster wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssen. So empfiehlt der BSW Solar der Bundesregierung, zeitnah weitere Marktbarrieren zu beseitigen und die Investitionsbedingungen für die Solartechnik in Deutschland weiter zu verbessern. Andernfalls würden sich ausgerechnet Gewerbetreibende mit einer Investition in eine Solaranlage weiterhin zurückhalten. Restriktionen im Bau-, Planungs-, Energie- und Steuerrecht würden die Umsetzung der Energiewende- und Klimaschutzziele der Bundesregierung ernsthaft gefährden, warnen die Branchenvertreter.
Planungsverfahren verkürzen
Die Bundesregierung will den Bau von Solaranlagen aber beschleunigen. Das wird ohne bessere Rahmenbedingungen nicht gehen. „Langwierige und kostspielige Planungsverfahren sowie der Zugang zu den Stromnetzen und geeigneten Standorten müssen verkürzt und vereinfacht werden, Hindernisse bei der Grund- und Erbschaftssteuer aus dem Weg geräumt werden“, fordert Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des BSW Solar. „Die Eigen- und Direktversorgung mit regional erzeugtem Solarstrom sollte als unverzichtbarer Motor der Energiewende künftig so barrierefrei wie möglich gestaltet werden. Die Geschwindigkeit, mit der die Bundesregierung in den letzten Wochen neue Flüssiggasterminals in Betrieb genommen hat, solle nun auch zum Maßstab bei der Energiewende werden“, betont Körnig. (su)
Bundesnetzagentur hebt Höchstwerte für Ausschreibung von Solarparks an
Umfrage: Mehrheit will schnellere Energiewende zur Lösung der Energiekrise
